Corona-Pandemie

Gemeinnützige Organisationen und Sozialunternehmen stehen in der Corona-Krise vor vielfältigen Herausforderungen – gerade auch, wenn es um rechtliche Fragen geht. Auf dieser Seite sind relevante Informationen und gezielte Unterstützungsangebote für Sie gebündelt.

Dokumentation Online-Seminare

DSGV-konforme Datenverarbeitung

Im Fokus des Online-Seminars stand eine Einführung zu Datenschutzaspekten bei der Verarbeitung von Daten für die eigene Kerntätigkeit (z. B. von Teilnehmer- oder Mitgliederdaten) und der Öffentlichkeitsarbeit (z. B. auf der Website oder bei der Social-Media-Nutzung).

Insolvenz und Vorstandshaftung (Corona-Spezial)

Das Online-Seminar gab eine Einführung in das Insolvenzrecht mit Blick auf das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-Pandemie und damit verbundene Antragspflichten und Vorstandshaftungen. Es wurden zudem auch die Wege zur Abwendung von Insolvenzen skizziert und Ausblicke gegeben, welche Sanierungslösungen es im Rahmen von Insolvenzverfahren gibt.

Haftung bei Veranstaltungen (Corona-Spezial)

Im Fokus des Online-Seminars stand das Szenario einer Veranstaltungsabsage durch den Veranstalter und die vertraglichen Auswirkungen für die Teilnehmer*innen, den Veranstalter selbst und die weiteren Vertragspartner wie etwa Hotels, Cateringdienste und sonstige Dienstleister.

Beschlussfassung in Vereinen (Corona-Spezial)

Das Online-Seminar behandelte die Erleichterungen für die Durchführung von Mitgliederversammlungen durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sowie die dabei zu berücksichtigenden Besonderheiten.

Arbeitsrecht

Freshfields: Arbeits- und strafrechtliche Folgen für Arbeitgeber*innen aufgrund der Kontaktbeschränkungen

Da konkrete Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung nach dem IfSG nicht auf Bundesebene, sondern auf Länderebene erlassen werden, existieren in jedem Bundesland eigene Regelungen. Hierdurch kann zwar auf regionale Risiken besser eingegangen werden. Es führt aber dazu, dass Arbeitgeber in Bayern andere Vorgaben einhalten müssen als in Hamburg. Freshfields gibt einen Überblick.

Freshfields: Was Mitarbeiter*innen bezüglich Home Office berücksichtigen sollten

In den vergangenen Wochen mussten viele Arbeitgeber*innen große Teile ihrer Belegschaft im Rahmen der Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung der Covid-19-Pandemie ungeplant und zumeist unvorbereitet auf unabsehbare Zeit ins Home Office schicken. Freshfields hat daher Leitlinien für Mitarbeiter*innen herausgegeben.

Freshfields: Was Arbeitgeber*innen bezüglich Home Office berücksichtigen sollten

Immer mehr Mitarbeiter*innen befinden sich im Home Office. Freshfields zeigt auf, was Arbeitgeber*innen in dieser Situation berücksichtigen sollten.

Freshfields: Die Auswirkungen des COVID-19 auf das Arbeitsverhältnis

Sowohl Arbeitgeber*innen als auch Arbeitnehmer*innen stellen sich nun viele Fragen zum Umgang mit der Infektionskrankheit. Freshfields bündelt Antworten dazu.

Datenschutz

GDD: Praxishilfe „Videokonferenzen und Datenschutz“

Eine Praxishilfe der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD e.V.) soll einen Beitrag zur Beseitigung bestehender Unsicherheit im Hinblick auf aktuelle datenschutzrechtliche Fragen rund um das Thema Videokonferenzen leisten.

Bundesdatenschutzbeauftrage: Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber*innen

Der Bundesdatenschutzbeauftrage gibt datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber*innen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

DRK-Wohlfahrt: Digitale Anwendungen im Home-Office

Die Sammlungen und Übersichten zu digitalen Tools sprießen aus dem Boden wie Pilze. Ein gutes Angebot dazu kommt vom DRK. Übersichtlich, verständlich, mit datenschutzrechtlicher Bewertung und ziemlich umfangreich. Wer sich auf die Suche nach einem Tool für seine virtuelle Arbeit macht, wird hier fündig.

Landesdatenschutzbeauftragte: Informationen zum Datenschutz auf Ländereben

Die Landesdatenschutzbeauftragen aus verschiedenen Bundesländern beantwortet häufig gestellte datenschutzrechtliche Fragen von Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Haftung

Jun Rechtsanwälte: Vermeiden von rechtlichen Risken bei der Herstellung und dem Vertrieb von selbst hergestellten Gesichtsmasken

Die Kanzlei für IT- und Wirtschaftsrecht gibt Antworten auf die wichtigsten rechtlichen Fragen bei der Herstellung und dem Vertrieb von selbst hergestellten Gesichtsmasken. Wie ein Beipackzettel aussehen kann, zeigt die Maskenvermittlungsplattform Maskmaker. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte listet zudem auf seiner Infoseite die wesentlichen Merkmale der unterschiedlichen Maskentypen auf.

Informationen von Kanzleien

Linklaters: Covid-19 Übersicht

Die Kanzlei Linklaters bietet einen Überlick über rechtliche Auswirkungen des neuartigen Coronavirus auf Wirtschaftsunternehmen, die in Teilen auch für gemeinnützige Organisationen und Sozialunternehmen relevant sind.

Orrick: Covid-19 Alerts

Die Kanzlei Orrick bietet eine Liste deutschen Rechtsfragen, die sich aus der COVID-19-Pandemie ergeben. Der Inhalt wird kontinuierlich ergänzen, sobald neue Informationen und bewährte Praktiken auftauchen.

Hogan Lovells: Wissensplattform zum Corona-Virus

Die internationale Anwaltssozietät Hogan Lovells stellt aktuelles Wissen rund um die tiefgreifenden Folgen des Coronavirus fortlaufend zusammen. Gemeinnützige Organisationen und soziale Gründer können hier ebenfalls Wissenswertes für sich entdecken.

Freshfields: Auswirkungen der Covid-19 Pandemie

Die internationale Anwaltssozietät Freshfields Bruckhaus Deringer LLP bietet auf ihrer Website aktuelle Informationen zu den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie in Europa (auf Deutsch und Englisch), die auch für gemeinnützige Organisationen und Sozialunternehmen interessant sein können. Die Sozietät bietet auch themenspezifische Checklisten und entsprechende länderspezifische Informationen rund um Covid-19, u.a. zum Thema Datenschutz (auf Englisch) an.

CMS Hasche Sigle: Covid-19

Die Kanzlei CMS Hasche Sigle bietet Einblicke und Ratschläge von rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Der Bereich wird basierend auf den neuesten Entwicklungen regelmäßig aktualisiert.

Informationen von Verbänden & Organisationen

startsocial: Gebündelte Corona-Informationen

Das Helfernetzwerk startsocial bündelt Corona-Informationen mit relevanten Rechtsfragen und weiteren Herausforderungen.

Paritätischer Gesamtverband: Schwerpunkt Corona

Der Paritätische Gesamtverband bietet auf seiner Schwerpunktseite eine übersichtliche Bündelung wichtiger Informationen und Unterstützungsangebote für gemeinnützige Organisationen, die nicht nur für Mitglieds-Organisationen interessant sind.

Bundesverband Deutscher Stiftungen: Rechtliche Tipps zur aktuellen Lage

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen bündelt rechtliche Tipps zur aktuellen Lage für Stiftungen. Informationen, die auch für andere gemeinnützige Organisationen und Sozialunternehmen relevant sein können.

TrustLaw: COVID-19 Resource Hub

Das internationale Pro-bono-Netzwerk der Thomas Reuters Foundation arbeitet eng mit seinen juristischen Mitgliedern und anderen Partnern zusammen, um Pro-bono-Unterstützung zu bieten.

UPJ-Initiative: #wirbleibenengagiert

Verantwortung übernehmen und Engagement zeigen – das ist in der aktuellen Situation der Corona-Pandemie vielleicht noch wichtiger als zuvor. Die Mitglieder im UPJ-Netzwerk für Corporate Citizenship und CSR bleiben weiterhin engagiert. Sie stehen für Solidarität, Gemeinsinn und Zusammenhalt. Unter www.wirbleibenengagiert.de und #wirbleibenengagiert bietet das UPJ-Netzwerk eine Übersicht zu unternehmerischer Verantwortung und gesellschaftlichem Engagement von Unternehmen in Zeiten der Corona-Krise. Dort sind gute Beispiele, Ideen und Initiativen aufbereiten und ausgewählte Informationen zur Verfügung gestellt. Die Übersicht wird regelmäßig aktualisieren.

PILnet: Ressourcen

Die internationale Law-NPO PILnet stellt Informationen von Kanzleien und Regierungen für NGOs und soziale Unternehmen zusammen.

Vereinsrecht

Ehrenamtsstiftung MV: Rechtliche Erleichterungen für Vereinsarbeit

Die Ehrenamtsstiftungen fasst rechtliche Erleichterungen für die Vereinsarbeit zusammen. Dabei geht es um Online-Vorstandssitzung und -Mitgliederversammlung und die Amtszeit von Vorständen.

Bundesfinanzministerium: Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene

Das BMF hat erlassen, dass Vereine sich nun auch zur Unterstützung für von der #COVID19 Krise Betroffene und damit außerhalb des eigenen Satzungszwecks engagieren dürfen, ohne Gefahr zu laufen, die Gemeinnützigkeit zu verlieren.