Seminar: Gemeinnützigkeit und ihre Grenzen

Wann bewegen sich eure Aktivitäten in einem rechtlich möglichst sicheren Rahmen?

Referent*innen:
Julian von Imhoff, Katharina Heinrich, Sonja Ruttmann und Enno Schley
– Rechtsanwält*innen der Kanzlei Gibson, Dunn & Crutcher

Die Veranstaltung ist kostenlos

Veranstalter: UPJ Pro Bono Rechtsberatung

Zielgruppe: Mitarbeiter*innen und Führungskräfte in gemeinnützigen Organisationen

Gemeinnützige Organisationen stehen zunehmend unter kritischer Beobachtung und zum Teil sogar unter Beschuss – oft wird dabei die Frage nach ihrer Gemeinnützigkeit als Druckmittel eingesetzt. Im schlimmsten Fall droht bei einem Fehltritt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Um keine ungewollte Angriffsfläche zu bieten, ist es unerlässlich, den rechtlichen Rahmen um die Gemeinnützigkeit gut zu kennen und nachweisen zu können, dass Aktivitäten ausschließlich dem Gemeinwohl dienen.

Ein solides Wissen über die Kernvoraussetzungen der Gemeinnützigkeit, wie das Gebot der Neutralität sowie den Sinn und Zweck einer richtig formulierten Satzung, hilft, etwaige Risiken zu minimieren. Besonders politische Aktivitäten gemeinnütziger Organisationen stehen häufig im Mittelpunkt der Kritik und erfordern daher besondere Vorsicht und Kenntnis der Rechtslage. Unsere Referent*innen vermitteln solides Basiswissen und geben praktische Hinweise, wie ihr euch möglichst sicher im rechtlichen Rahmen bewegen könnt.

Die Inhalte des Vortrags:

• Basiswissen zur Gemeinnützigkeit:
  Die Vorteile und Rechte, die mit der Gemeinnützigkeit gewährt werden, bringen einige Pflichten mit sich. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein und auch dauerhaft gewährleistet werden?
• Vertiefendes Wissen zur Satzung und zum Satzungszweck:
  Was ist mit „Ausschließlichkeit“ und „Unmittelbarkeit“ gemeint? Welcher Rahmen wird durch die Satzung gesteckt?
• Die Fallstricke:
  Was sind Entwicklungen, die zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit führen können? Mit welchen Aktivitäten könnte die Gemeinnützigkeit gefährdet werden? Wo liegen die Grenzen politischer Positionierung? Im Vortrag werden diese Fragen vertieft und anhand von Praxis-Beispielen verständlich gemacht.

Im Anschluss an den Vortrag stehen die Referent*innen für Rechtsfragen zur Verfügung. Hier können einzelne Aspekte vertieft und erörtert werden. Im Rahmen dieses Seminars kann jedoch keine rechtliche Einzelfallberatung erfolgen.

Die Referent*innen:

Die vier Rechtsanwält*innen haben sich im Rahmen ihrer Pro-bono-Arbeit intensiv mit dem Thema der Neutralität von gemeinnützigen Organisationen beschäftigt und den Vortrag für euch vorbereitet. Julian von Imhoff ist Teil des Münchner Teams von Gibson, Dunn & Crutcher – genauer gesagt der Praxisgruppe Konfliktlösung/Prozessführung und bringt einen gesellschaftsrechtlichen Hintergrund mit. Bao Nguyen berät am Standort Frankfurt zu allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen und bei Fusionen und Unternehmens-Transaktionen. Sonja Ruttmann ist Corporate/M&A-Partnerin im Münchner Büro von Gibson Dunn. Sie berät neben gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen insbesondere zu komplexen nationalen und grenzüberschreitenden Fusionen und Unternehmenstransaktionen einschließlich Carve-Outs, sowie der Gründung und Auflösung von Joint Ventures. Enno Schley ist Mitglied der Münchener Praxisgruppen Wirtschaftskriminalität und berät Mandant*innen im Zusammenhang mit potenziellem Fehlverhalten mit strafrechtlicher Relevanz.

Eine Anmeldung ist erforderlich

Zur Registrierung geht es hier entlang: https://upj-de.zoom.us/meeting/register/IVCYdTqsT9SWuEp8nplwnw#/registration